Brilon-Totallokal: Trassenführung der B 7n von Nuttlar woher und wann?
brilon-totallokal: Zur 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen der Stadt Brilon hatte die Vorsitzende Alice Beele, Ortsvorsteherin von Hoppecke und Mitglied der SPD Fraktion, für den 20. April 2016 in den Bürgersaal des Rathauses geladen. Strittigste Punkte waren die Tagesordnungspunkte Nr. 4 – Information der Verwaltung in Verbindung mit Nr. 5 – Anträge der Fraktionen.
Vermutlich fahren wir eines Tages mit dem Leichenwagen darüber
Auf den ersten Blick ist die Aussage von Karin Bange – CDU sarkastisch, trifft aber den Kern der Sache. Was ist gemeint? Gemeint ist die unklare Aussage und Haltung der Verwaltung zur Informationsweitergabe die Führung der B 7n betreffend. Unverständnis darüber das in einem beiläufigen Satz in der Diskussion über die Windenergieanlagen bei Altenbüren die mögliche Trassenveränderung der B 7n benannt wurde. Was ist passiert? Nach der vorher bekannten Wildkatze – die Wildkatze* stammt aus der Familie der Katzen und zählt zu den weitest verbreiten Katzen. Daher wird sie in der „Roten Liste“ der „IUCN“ (International Union for Conservation of Nature and Natural Resources, auf Deutsch: Internationale Union zur Bewahrung der Natur und natürlichen Ressourcen, eine nicht Regierungsorganisation mit Sitz in der Schweiz) nicht mehr geführt. Nun kommt der Raubwürger hinzu und erfordert erneute Planungen über die Trassenführung. Der Raubwürger**, hier handelt es sich um den nördlichen Raubwürger, ist ein amselgroßer überwiegend grau wirkender, langschwänziger Vogel mit deutlich schwarzen und weißen Gefiederpartien. Er ist ein Singvogel aus der Ordnung Sperlingsvögel. Er gehört zu der Gattung echte Würger. In Deutschland brüten etwa 2.000 Paare die sich über das gesamte Bundesgebiet, mit Ausnahme Schleswig Holstein verbreiten.
Der Beigeordnete Reinhold Huxoll bestätigt, dass etwa Mitte März die neue Planung durch Straßen NRW vorgestellt worden ist. Mögliche Trassen wurden benannt. Zurzeit ist jedoch eine einheitliche Meinung hierzu nicht möglich. Auf die Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Eberhard Fisch, intensivere Erläuterungen durch die Verwaltung zu erfahren und das Protokoll zwischen Straßen NRW und Stadt Brilon bekannt zu machen, verwies Huxoll einerseits auf die unklare Varianten Lage (V 2) und den Protokollanten Straßen NRW. Ohne dessen ausdrückliches Einverständnis eine Bekanntgabe des Inhaltes nicht möglich ist. Huxoll wies darauf hin, das V 2 mehr Fragen als Antworten aufweist und es im Wesentlichen um EU-Naturschutzrecht geht. Um hier den Stadtvertretern und auch der Verwaltung mehr Klarheit zu verschaffen, ist die Stadt bemüht den Leiter der Regionalniederlassung Sauerland-Hochstift von Straßen NRW in Meschede, Sven Koerner, zu der geplanten Ratssitzung am 12. Mai 2016 als vortragenden zu gewinnen. Bezüglich der Zeitspannen bei Neuplanungen und Einwendungen sei nur an den Bau der Bundesautobahn A 46 erinnert. Im Ursprung sollte sie, so die Ankündigungen in den Presseorganen und im Rundfunk von Arnsberg bis Brilon führen und somit das Sauerland an das Ruhrgebiet anschließen. Ankündigung hierzu erfolgte 1962. Der Baubeginn war 1966. Jede/r Leser/in kann nun selber feststellen das die Äußerung von Karin Bange so weltfremd nicht ist. 44 Jahre ist die Ankündigung her der Ausbau ging 1966 zügig los, führte aber bei Hemer zu dem allseits bekannten Ende. Der Schreiber dieser Zeilen hofft, dass die B 7n nicht erst 2050/2060 feierlich ihrer Bestimmung übergeben werden kann. (*/ ** siehe Wikipedia)
Windenergieanlagen – Rückstellung von Genehmigungsanträgen
Als Ergebnis der Ratssitzung vom 14. April 2016 ist der Ausschuss für Planen und Bauen gefordert, beim Hochsauerlandkreis zu beantragen. Die Entscheidung über die Genehmigungsanträge (vier) über den 31. August 2016 hinaus bis zum 30. November 2016 auszusetzen. Gernot Oswald – Leiter Stadtplanung erläuterte den Ausschussmitgliedern unter Bezugnahme auf die o. g. Ratssitzung das Prozedere und sieht allenfalls bei günstigen Bedingungen ein vorziehen des Endtermins auf mitte November als möglich. Christiana Kretzschmar (BBL) lehnt ein verschieben auf den November ab und gesteht allenfalls eine Zeitverlängerung um einen Monat zur Ursprungsplanung (vom 31. August auf den 30. September) zu. Gernot Oswald weist nochmals auf das Prozedere, Auslegung 24. April 2016 bis 30. Mai 20126. Danach Beantwortung der Eingaben in Schriftform und Erfassung der Eingaben. Reinhold Huxoll weist darauf hin, dass zur letzten Ratssitzung zu diesem Thema etwa 5.000 Seiten beschriftet worden sind. „Es ist ein schwieriges Verfahren, das gut vorbereitet sein muss.“ Huxoll hofft dass im Juli der Feststellungsbeschluss getroffen werden kann. SPD und CDU bekräftigten ihrerseits dass es notwendig ist genügend Vorbereitungszeit für dieses Thema zu haben. Karin Bange wies darauf hin, wieviel Zeitaufwand bei der Änderung der Windenergieanlage bei Scharfenberg betrieben werden musste. „Wir müssen zurückstellen können, bis einwandfreie Beschlüsse, die gerichtsfest sind, verabschiedet sind.“ Der Antrag der BBL wurde bei einer Gegenstimme abgelehnt.
Bundesverkehrswegeplan 2030
Der Antrag der CDU-Fraktion zum Bundesverkehrswegeplan 2030 beinhaltet eine Resolution, die der Ausschuss Planen und Bauen beschließen soll, da das Konsultationsverfahren des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 21. März, bis zum zweiten Mai 2016 und die nächste planmäßige Ratssitzung erst am 12. Mai 2016 stattfindet. Die Resolution umfasst fünf Punkte. 1. Aufnahme des Teilstücks Bestwig/Nuttlar A46 – Brilon B 480a in den vordringlichen Bedarf wird ausdrücklich begrüßt. 2. Landesbetrieb Straßen NRW wird aufgefordert das o. g. Teilstück bevorzugt zu beplanen, um möglichst rasch Baurecht zu bekommen. 3. Die Ortsumgehung Alme B 480n soll auch weiterhin mit einem Planungsauftrag versehen werden. 4. Teilstück Ortsumgehung Bad Wünnenberg – Ortsumgehung Brilon/Alme B 480n soll in den vordringlichen Bedarf eingestuft werden. 5. Ortsumgehung Winterberg/Niedersfeld B 480, Winterberg/Züschen B 236 und Hallenberg B 236 sollen weiterhin als Bedarf eingestuft werden.
Die Resolution wurde bei einer Gegenstimme angenommen. Einstimmig angenommen wurden die Anträge der CDU-Fraktion das zu der nächsten Ratssitzung ein Vertreter des Landesbetriebs Straßen NRW eingeladen werden soll, um über den aktuellen Planungsstand zu informieren und das mindestens halbjährlich über den Sachstand der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplanes zu den o. g. fünf Projekten informiert wird.
Auffrischung der Bushaltestelle Jugendherberge
Die Haltestelle „Jugendherberge“ an der Hoppecker Straße, die von den Buslinien 382, 486 und R 91 angefahren wird und nach Zählung der Linienbetreiber im Durchschnitt pro Tag 30 zusteigende verzeichnet, wird nunmehr den Erfordernissen entsprechend hergerichtet. Hierzu zählen Einstiegshöhenanpassung, Wetterschutz und Sitzgelegenheit. Die Aufwendungen hiefür betragen rund 55.000 Euro. 85 % dieser Kosten trägt das Land, so dass auf die Stadt Brilon Kostenübernahme in Höhe von rund 8.300 Euro zukommt. Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.
Text: Peter Kasper
