Brilon-Totallokal: Öffentlichkeitsbeteiligung zu Windkraft-Plänen am Donnerstag Thema im Olsberger Stadtrat
brilon-totallokal: Olsberg. An den Planungen der Stadt Olsberg zu einer möglichen Windkraft-Nutzung im Stadtgebiet sollen die Bürgerinnen und Bürger so weitgehend wie möglich beteiligt werden – das bekräftigten die Mitglieder des Ausschusses Planen und Bauen. Der Stadtrat soll nun in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 15. September, über den Vorentwurf für den so genannten „sachlichen Teilflächennutzungsplan Energie“ entscheiden – und über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung.
Der Vorentwurf, mit dem die Stadt Olsberg in das formale Plan-Verfahren starten will, war jetzt Thema in der Sitzung des Ausschusses Planen und Bauen. Gleichzeitig machte Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung, klar, dass dieser Vorentwurf noch keine abschließend untersuchten Konzentrationszonen enthält, sondern lediglich die Ergebnisse bisheriger Untersuchungen als „Suchräume“ übernimmt: „Wir wollen nun ganz bewusst in die Beteiligung von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange gehen, um Argumente für die weitere Beratung zu bekommen.“
Und gerade um die Bürgerschaft beteiligen zu können, sei es nötig, in das formale Plan-Verfahren einzusteigen. Ein Schritt dabei: Am Mittwoch, 2. November, soll um 18 Uhr in der Konzerthalle Olsberg die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden. Hier wird der Vorentwurf von Fachleuten vorgestellt – Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, Fragen zu stellen oder Stellungnahmen zu dem Planwerk abzugeben. Auch Stellungnahmen und Einwände, die bisher schon im Rathaus eingegangen sind, sollen nicht verloren gehen: Hubertus Schulte kündigte an, dass die Stadt die jeweiligen Absender anschreibe und nachfragen werde, ob diese Stellungnahmen auch Eingang in das nun beginnende formale Verfahren finden sollen.
„Wir stehen kurz vor dem Einstieg in eine größtmögliche Bürgerbeteligung“, resümierte CDU-Fraktionschef Burkhard Stehling. Klar sei, dass es momentan noch keine klaren Gebietsabgrenzungen für mögliche Konzentrationszonen gebe – „das muss erst das weitere Verfahren bringen.“ Und für die SPD-Fraktion verwies Peter Rosenfeld darauf, dass die Bürgerschaft ab dem Ratsbeschluss die Möglichkeit habe, „ihre Gedanken zur Nutzung der Windkraft in Olsberg vorzutragen.“ Peter Bergmann (Bündnis 90/Grüne) forderte, Flächen für die Windkraft aufzustocken, falls im laufenden Verfahren Suchräume herausfallen würden – Ziel müsse es sein, am Ende acht bis zehn Prozent der möglichen Flächen im Stadtgebiet zur Verfügung zu stellen.
Eine Entscheidung über den Vorentwurf und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung trifft nun der Olsberger Stadtrat in seiner nächsten Sitzung. Sie findet am Donnerstag, 15. September, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Olsberger Rathauses statt. Die Zusammenkunft ist öffentlich.
Text und Bild: Jörg Fröhling
