Stichwort der Woche: Rettet die Demokratie!

Brilon-Totallokal: Stichwort der Woche, von Norbert Schnellen…

brilon-totallokal:   Am kommenden Sonntag dürfen wir mal wieder einen neuen Landtag wählen. Eigentlich ist das ein Privileg, denn in vielen Teilen der Erde gibt es eine solche Möglichkeit nicht. Wir gehen also dahin, machen unsere Kreuzchen bei Kandidaten, die wir meistens nur durch die Medien kennen und bei einer Partei, deren Programm wir in den wenigsten Fällen gelesen haben – oder? Damit ist für uns die Sache dann für die nächsten fünf Jahre erledigt, wir können uns dann nur noch darüber aufregen, was „die da oben“ veranstalten. Denen „da oben“ ist das anscheinend auch nur recht und sie veranstalten dann auch das, was sie wollen. Kann so eine Demokratie funktionieren? Wohl kaum, eine solche Haltung fördert das Entstehen politischer Eliten und entmündigt uns Bürger zum reinen Stimmvieh.

Eine wirklich funktionierende Demokratie erfordert schon etwas mehr Anstrengung und Einsatz. Für Menschen, die es nur noch gewohnt sind sich rundum bespaßen zu lassen, ist auch die Politik nur noch eines von vielen Medienereignissen und Wahlen rangieren bei ihnen noch weit hinter dem Eurovision Song Contest. Vermutlich sind viele nicht mehr dazu in der Lage zu erkennen, dass sie ihr eigenes Schicksal durch ihre Passivität völlig aus der Hand geben. In einer solchen Situation schlägt die Stunde der Populisten. Mit markigen Schuldzuweisungen an bestimmte Gruppen und hohlen Versprechungen gewinnen sie überall auf der Welt an Einfluss. Wenn sich diese nationalen Populisten dann noch mit global arbeitenden Konzernen verbünden, bedeutet das schlicht und einfach das Aus für Demokratie und Eigenverantwortung.

Sowohl unsere (noch) demokratisch gewählten Politiker, als auch wir, als politisch denkende Menschen, sind gefordert die Demokratie zu retten. Das klingt jetzt etwas pathetisch, ist aber vermutlich eine der letzten Möglichkeiten uns und unseren Kindern auf Dauer ein freiheitliches System zu erhalten. Demokratie muss „von unten“ kommen, aus der kommunalen Ebene, aus Vereinen, Verbänden und Bürgerinitiativen. Das bedeutet für den Einzelnen jede Menge Arbeit und ehrenamtliches Engagement und für die derzeitig herrschenden Parteien ein Überdenken der 5% Hürde und die Bereitschaft politische Verantwortung durch direkte Demokratie zu teilen.

„Mehr Demokratie wagen“, dieser berühmte Satz von Willy Brandt ist heute aktueller denn je. Zur diesjährigen Landtagswahl sind 31 Parteien zugelassen, darunter zugegeben einige Exoten und auch ein paar Extremisten. Es sind jedoch auch einige darunter, die uns etwas zu sagen haben und die Meinungsvielfalt erhöhen könnten. Dadurch würden sich auch weniger enttäuschte Wähler den populistischen Strömungen zuwenden und sich vielleicht wieder mehr Menschen mit der Politik befassen. Noch können wir gemeinsam etwas ändern, wir sollten diese Chance nicht ungenutzt verstreichen lassen.

Ihr Norbert Schnellen

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