Brilon-Totallokal: Dirk Wiese zieht Bilanz und blickt in die nahe Zukunft seiner Partei
brilon-totallokal: Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lud am 16. Juli vor der politischen Sommerpause in seinem Wahlkreisbüro in Meschede zum Pressegespräch ein. Mit der Erkenntnis, dass im Hochsauerlandkreis 50 Prozent der Bürgermeister SPD-Mitglieder sind, verdeutlichte er, dass sich das bundesweite Umfragetief seiner Partei nicht auf den Hochsauerlandkreis projizieren lässt.
Situation und Rolle der SPD auf Bundes- und HSK- Ebene
Die Zeit nach der Bundestagswahl am 24.September 2017 sei für die Bundes-SPD sehr turbulent gewesen, das hätte nicht nur die öffentliche Diskussion gezeigt. Die im Rahmen von vier Sonderparteitagen geführten Debatten zum Fortbestand der Großen Koalition seien sehr schwierig gewesen, „doch ist ihre mehrheitlich gewünschte Weiterführung aus demokratischer Sicht richtig, schließlich kann man nicht so lange wählen lassen, bis einem das Ergebnis passtˮ, so Wiese. In Zeiten der Störfeuer von Seiten der CSU zum Thema Einwanderungsgesetz habe sich die SPD als Stabilitätsanker der Regierung bewährt; unabhängig von der Art und Weise, wie im politischen Raum miteinander umgegangen wurde, zähle das Ergebnis, auf welches die SPD schon seit zehn bis fünfzehn Jahren hinarbeite: Schnellere Asylverfahren, die ab kommendem Herbst im neuen Einwanderungsgesetz festgelegt sind.
Umfrageergebnisse, welche die SPD mit 17 Prozent auf Höhe der AFD sehen, sieht Wiese gelassen, die ohne Zweifel notwendigen Umstrukturierungen seiner Partei verlangten nun mal einen sehr langen Atem und keine Kurzschlussreaktionen. Mit den im Oktober und November stattfindenden Debattencamps, besser vorbereiteten Wahlkampagnen und der Einbeziehung neuer Social-Media-Möglichkeiten nennt Wiese konkrete Maßnahmen, die helfen sollen, das bundesweite Umfragetief der Partei zu überwinden.
In diesem Zusammenhang weist Wiese auf die Sauerland-SPD als eigenständigen Aktivposten hin: „Die Dinge, die wir erledigen können, nehmen wir ohne Signale aus Berlin oder Düsseldorf selbst in die Hand.ˮ Damit spricht er auch den 10 Punkte-Plan seiner Partei an, der die Interessen des Sauerlandes und Südwestfalens auf bundespolitischer Ebene wahrnehmbar machen soll. In ihm angesprochene Punkte sind zum Beispiel Aussagen zur Bildungsperspektive, Gesundheitsvorsorge, regionale Verkehrsprojekte wie die Elektrifizierung der Ruhrtalbahn und Strategien zum Umgang mit der Digitalisierung.
Wichtige Termine im Sauerland
Am 2. August beginnt Wiese seine fünfte land- und forstwirtschaftliche Tour. Die wetterbedingten Ernteeinbußen werden genauso eine Rolle spielen, wie die im Rahmen der europäischen Agrarpolitik angekündigten Kürzungen, von denen zu befürchten ist, dass sie auch Familienbetriebe im Sauerland treffen werden. Am 1. September findet der Ordentliche Parteitag der Sauerland-SPD in Medebach statt. Hier wird es vor allem um SPD-Kernthemen wie die Auskleidung der künftigen Rentenversicherung und Personal-Mindestlohnstandards sowie weiteren Inhalten aus dem 10 Punkte-Plan gehen. In Meschede erörtert am 5. September die HSK-SPD zusammen mit Dr. Karl Lauterbach in seiner Funktion als Gesundheitswissenschaftler und stellvertretender Bundes-SPD-Vorsitzender Themen rund um die Gesundheitsvorsorge und Pflege. Mit Hilfe weiterer Termine im September und Oktober übernimmt die Partei Verantwortung für weitere gesellschafts- und sozialrelevante Themen wie die Zukunft des Einzelhandels, Umstellung des Hartz 4-Systems oder den sozialen Arbeitsmarkt.
Zum Abschluss des Gesprächs betonte Wiese mit Blick auf Brexit, Trump und EU-Außenpolitik, dass Lokalpolitik zwar selbstbestimmt und initiativ sein müsse, aber aufgrund internationaler Begebenheiten und Entscheidungen nicht gänzlich frei sei.
Quelle: Robert Trappmann
