Brilon-Totallokal: Es ist ein Vorzeichenwechsel – und er soll dauerhaft bleiben
brilon-totallokal: Olsberg. Statt eines „Minus“ steht im Jahr 2019 erstmals wieder ein „Plus“ „unterm Strich“ beim Haushalt der Stadt Olsberg. Drei Jahre früher als geplant habe man damit den Haushaltsausgleich erreicht, unterstrich Bürgermeister Wolfgang Fischer. Mit den Stimmen der CDU- und der SPD-Fraktion wurde das Zahlenwerk von Kämmerer Stefan Kotthoff jetzt in der jüngsten Sitzung des Stadtrates beschlossen; die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen lehnte den Haushaltsentwurf ab.
Einen – wenn auch kleinen – Ertrag von 30.000 Euro will die Stadt Olsberg im Jahr 2019 erwirtschaften. Die positiven Ergebnisse sollen dann im Jahr 2020 auf rund 900.000 Euro sowie 2021 rund 800.000 Euro anwachsen. Gleichwohl, so stellte Bürgermeister Wolfgang Fischer fest, sei auch in den kommenden Jahren eine konsequente Finanzpolitik gefragt, um Eigenkapital auf- und Kassenkredite abzubauen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Burkhard Stehling unterstrich in seiner Haushaltsrede ebenfalls, dass weiter „eine langwierige Haushaltskonsolidierung“ notwendig wird. Positiv sei, dass der Haushaltsausgleich ohne Steuererhöhungen im Jahr 2019 geschafft werden konnte. Für die Umsetzung zukünftiger IKEK-Projekte seien 75.000 Euro zur Finanzierung des kommunalen Eigenanteils vorgesehen; für LEADER-Projekte stehen 60.000 Euro bereit. Beides, so Burkhard Stehling, „sind wichtige Bausteine zur zukunftsorientierten Weiterentwicklung unserer Dörfer.“
Der CDU-Fraktionschef stellte zudem die Investitionen im Schulbereich heraus: 2019 sollen über 80.000 Euro aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ in die Digitalisierung der Grundschulen investiert werden, mit 365.000 Euro wird die energetische Sanierung der Grundschule Olsberg abgeschlossen und in der Sekundarschule werden 142.000 Euro in die Digitalisierung investiert. In den nächsten Jahren, so Burkhard Stehling, seien über 1,5 Millionen Euro an Investitionen in die Sekundarschule geplant.
Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Rudolf Przygoda kündigte die Zustimmung seiner Fraktion zum Haushalt 2019 an – „bei aller Kritik an Einzelpunkten“. Entscheidend sei aber, dass es deutliche Fortschritte in der finanziellen Lage der Stadt gebe – weitere Verbesserungen seien durch die Beschlüsse des Kreistags zum Haushalt des HSK zu erwarten. Rudolf Przygoda bezeichnete es als richtigen Schritt, Straßenbaumaßnahmen, die eine Beitragspflicht der Anlieger auslösen, vorerst zurückzustellen – „das hätte man auch schon im September beschließen können“, so ein Seitenhieb in Richtung CDU. Weiterhin sei es eine „tolle Leistung“, dass mittlerweile 121 Menschen, die als Flüchtlinge nach Olsberg gekommen sind, einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen – Rudolf Przygoda: „Hier sind aus Leistungsempfängern Beitragszahler geworden.“
Für die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen lehnte Karl-Heinz Weigand den Haushalt ab. Zum einen sei nach wie vor kein Sparwille erkennbar – steigende Einnahmen seien lediglich auf die gute Konjunktur sowie auf Steuererhöhungen zurückzuführen. Und zum anderen fehle echtes Engagement für den Klimaschutz – „außer ein paar kleineren energetischen Maßnahmen passiert so gut wie nichts.“ „Zum wiederholten Mal“, so Karl-Heinz Weigand, fordere er, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit die Stelle eines Klimamanagers dauerhaft festzuschreiben. Ebenso beantragte er die Beschäftigung eines Integrationsbeauftragten, der die zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer professionell und fachlich unterstützen könne. Für ein „Ewig weiter so“ stehe seine Fraktion nicht zur Verfügung – daher lehnten die Grünen den Haushaltsentwurf ab.
Mit 27 : 3 Stimmen gab es letztlich einen breiten Rückhalt für den Haushaltsentwurf 2019. Interessierte können das Zahlenwerk in der Rubrik „Finanzen“ auch auf der Homepage der Stadt Olsberg unter www.olsberg.deeinsehen.
Quelle: i.A. Jörg Fröhling, Hochsauerlandwasser GmbH
