Brilon-Totallokal: Große Koalition setzt sich für ländliche Re-gionen ein
brilon-totallokal: Berlin/Südwestfalen. Der Bundestag positioniert sich klar für die ländlichen Regionen: In einem gemeinsamen Antrag von CDU, CSU und SPD fordert der Bundestag die Bundesregierung zur besseren Unterstützung des ländlichen Raumes auf.
Dazu erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg gemeinsam mit seinen CDU-Kollegen aus Südwestfalen: „Südwestfalen gehört als ländliche Region zu den Kraftzentren Deutschlands. Innovative mittelständische Unternehmen, ein naturnahes Lebensumfeld und ein buntes, starkes Vereinsleben prägen die Lebens- und Arbeitswelten in unserer Region.“ Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass Teile Südwestfalens vom demografischen Wandel besonders betroffen seien, und dass insbesondere der Ausbau der digitalen Infrastruktur trotz aller bisherigen Erfolge eine große Herausforderung für Südwestfalen bleibe. „Im Bundestag wollen wir daher auf parlamentarischer Ebene gemeinsame Lösungen für starke, attraktive ländlichen Regionen zu erarbeiten“, so Sensburg.
Ein wesentlicher Punkt sei die digitale Infrastruktur, erklärte der heimische Abgeordnete. „Die Menschen erwarten eine verlässliche Versorgung mit digitaler Infrastruktur in ihrer Heimat. Das ist für Unternehmen wie für Privatpersonen ein wesentlicher Standortfaktor und Teil der Daseinsvorsorge.“, so Sensburg.
„Deshalb fordern wir die Bundesregierung dazu auf, alles zu tun, damit ein zügiger und wirklich flächendeckender Ausbau von Glasfaser und modernster Mobilfunktechnik erfolgt. Hierzu muss das bis Mitte 2019 vorzulegende Mobilfunkkonzept einen entscheidenden Beitrag leisten.“ Die südwestfälischen CDU-Abgeordneten seien außerdem mit dem Verkehrsminis-terium im Gespräch, um eine 5G-Modellregion in Südwestfalen zu ermöglichen.
Ein besonderes Augenmerk legen die Koalitionsfraktionen auf die Förderin-strumente für die ländlichen Regionen. Sie müssten weiterentwickelt und vereinfacht werden. „Die Menschen im ländlichen Raum dürfen nicht aufgrund von zu komplizierten und zu unflexiblen Förderstrukturen um ihre Chancen gebracht werden. Auch kleinere Kommunalverwaltungen ohne eigene Rechtsabteilung müssen die Förderung unbürokratisch in Anspruch nehmen können“, machte Patrick Sensburg abschließend deutlich.
BU.: Um starke ländliche Räume geht es aktuell auch auf der Grünen Woche, wo auch die Initiative „Heimvorteil HSK“ noch bis zum 27. Januar 2019 präsent sein wird.
Quelle: Stephan Vormann, Wissenschaftlicher Mitarbeiter