Demokratie statt Hinterzimmerpolitik

Brilon-Totallokal: Peter Liese kritisiert europäische Liberale

brilon-totallokal: Der südwestfälische CDU Europaabgeordnete Dr. Peter Liese kritisiert massiv die europäischen Liberalen. Beim EU-Gipfel in Sibiu hatten liberale Regierungschefs sich dagegen ausgesprochen, dass einer der Spitzenkandidaten, die zur Europawahl antreten, auch Kommissionspräsident wird. Unter anderen mit dem Argument die Spitzenkandidaten seien nicht bekannt genug. „Die Liberalen gefährden massiv den Fortschritt der Demokratie in Europa. Vor fünf Jahren war Jean-Claude Juncker Spitzenkandidat der Christdemokraten und weil wir die Wahl gewonnen haben, ist er auch Kommissionspräsident.

Jedes andere System wäre ein Rückschritt für die Demokratie. Auch bei Landratswahlen sind die Kandidaten oft nicht bekannt. Deswegen hätte trotzdem niemand Verständnis dafür, dass nach der Landratswahl die Bürgermeister im Hinterzimmer entscheiden, wer Landrat wird und nicht der gewählt ist, der die Wahl auf Kreisebene gewonnen hat. Wir Christdemokraten stehen zur Demokratie in Europa und eine Stimme für die CDU bedeutet auch eine Stimme für mehr Demokratie“, so Liese.

Quelle: Dieter Berger

 

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