Stichwort der Woche, von Norbert Schnellen
brilon-totallokal: Was haben die Friedrich-Naumann-Stiftung, die Hans-Seidel-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam? Richtig, alle diese Institutionen sind sogenannte „parteinahe“ Stiftungen oder Vereine. Sie finanzieren sich hauptsächlich aus Steuergeldern und in Punkto Ehrenamt läuft da nicht viel ab. Was haben die Briloner St. Hubertus-Schützen, der Männergesangverein Medebach und die KFD Olsberg gemeinsam? Richtig, das sind alles Vereine, in denen es jede Menge ehrenamtliches Engagement gibt, die keine Steuergelder verschwenden dürfen und jetzt will Herr Scholz ihnen auch noch ihre Gemeinnützigkeit streichen. Olaf Scholz redet bei seinen Auslassungen natürlich nur von reinen Männervereinen. Das ist juristisch sicher nicht haltbar und wird in der Rechtsprechung dann auch reine Frauenvereine treffen. Manchmal fragt man sich, welche Intention hinter solchen Vorstößen steht. Warum muss der Staat ständig versuchen, seine Bürger im Sinne seiner Vorstellung einer „modernen gendergerechten Gesellschaft“ zu erziehen?
In Deutschland verfügen wir über eine riesige Bandbreite von unterschiedlichsten Vereinen. Das sorgt für eine kulturelle Vielfalt und bringt ein ehrenamtliches Engagement von Bürgern hervor, welches europaweit seinesgleichen sucht. Schwerpunkt dieser kulturellen Vielfalt ist besonders der ländliche Raum. Hier werden vielerorts Traditionen gepflegt, die die Identität der jeweiligen Region verkörpern. Zudem sind die Vereine auch eine Stütze unserer Demokratie. Es ist sicher kein Zufall, dass sich viele Ehrenamtliche aus den Vereinen auch kommunalpolitisch engagieren. Berufspolitiker wie Herr Scholz haben natürlich keine Ahnung von dieser Basis unserer demokratischen Gesellschaft. Als reine Karrieristen können sich solche Leute nicht in die Gedankenwelt von jemand hineinversetzen, der ohne finanzielle Interessen seinen Dienst am Mitmenschen leistet. Einem Olaf Scholz käme es sicher nicht in den Sinn, ohne eine entsprechende Entlohnung, Bier zu zapfen, Würstchen zu grillen oder einen Hallenboden und die Toiletten zu schruppen, es sei denn, es handelt sich hierbei um einen PR-Gag. An der von ihm angestoßenen Debatte kann man wieder einmal erkennen, wie weit sich Teile der „herrschende Klasse“ in Berlin von den normalen Bürgern entfernt haben.
Traditionen sind ein Fundament dieser Gesellschaft. Wenn es zu dieser Traditionspflege gehört, dass der Beitritt zu einem Verein nur Angehörigen eines Geschlechts vorbehalten ist, hat die Politik das zu tolerieren. Es kann nicht die Aufgabe eines Finanzministers sein hier „erzieherisch“ einzugreifen. Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit eines Vereins richtet sich nach vielen Punkten, die den Nutzen für die Allgemeinheit bewerten, aber nicht nach den Auswahlkriterien für die Aufnahme von Mitgliedern. Diese Entscheidung sollte man in einem freiheitlichen Rechtsstaat den Vereinen selbst überlassen.
Ihr Norbert Schnellen
