Vom 05. bis zum 08. Dezember 2019 fand der SPD Bundesparteitag in Berlin statt. Dort vertraten Irmgard Sander und Reinhard Brüggemann die Interessen der Sauerländer SPD.
brilon-totallokal: Im Mittelpunkt des Parteitages stand zum einen die Neuwahl des Parteivorstandes sowie die inhaltliche Neuaufstellung der Partei. Nach ihrem Erfolg in der Mitgliederbefragung wurde Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken mit 90% bzw. 75% Zustimmung zu den neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Komplettiert wird die Parteispitze durch die stellvertretenden Vorsitzenden Klara Geywitz, Hubertus Heil, Kevin Kühnert, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger sowie dem wiedergewählten Generalsekretär Lars Klingbeil. Darüber hinaus wurden aus NRW Dietmar Nietan als Schatzmeister sowie Michaela Engelmeier, Wiebke Esdar, Kerstin Griese, Prof. Dr. Gustav Horn, Oliver Kaczmarek und Svenja Schulze als Beisitzer in den Vorstand gewählt.
Darüber hinaus wurde auch grundlegende inhaltliche Positionen beschlossen. Im Leitantrag unter dem Titel „Aufbruch in eine neue Zeit“ zog die Partei Bilanz über die Koalition mit der CDU/CSU beschlossen die knapp 600 Delegierten mit großer Mehrheit die wichtigsten Weichenstellungen für die kommenden zwei Jahre in der Bundesregierung. In den weiteren Anträgen wurde ein neues Sozialstaatskonzept, die Ausrichtung in der Klima- und Umweltpolitik, die Position zu einer neuen Kindergrundsicherung sowie ein Papier zur Friedens- und Sicherheitspolitik beraten und beschlossen.
Der Landratskandidat Reinhard Brüggemann, der als Delegierte zum Antrag zur Klima- und Umweltpolitik sprach, war zufrieden mit dem Parteitag: „Wir haben uns auf diesem Parteitag sowohl personell als auch inhaltlich erneuert. Genau das würde ich mir auch für viele Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis wünschen.“ Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Dirk Wiese zog eine ähnlich positive Bilanz: „Wir haben hier gute Beschlüsse auf den Weg gebracht, die es nun gilt in der Großen Koalition durchzusetzen und auf den Weg zu bringen. Es liegen noch viele wichtige Themen wie die Umsetzung der Grundrente und die Abschaffung von Kettenbefristungen auf dem Arbeitsmarkt vor uns. Daher bin ich sehr froh, dass das der Parteitag mit sehr großer Mehrheit für den Verbleib in der Regierung gestimmt hat.“
Quelle (Text & Bild): MAX BUNSE – SPD UNTERBEZIRK HOCHSAUERLANDKREIS
