Peter Liese: Brexit wird leider kommen

Peter Liese: Brexit wird leider kommen / Wichtig für Südwestfalen ist nun ein Abkommen für die langfristige Zusammenarbeit

brilon-totallokal: Premierminister Boris Johnson und seine Tories haben die Parlamentswahl in Großbritannien klar gewonnen. Dreieinhalb Jahre nach dem knappen Votum der Briten zum EU-Austritt scheint dem Brexit damit nun nichts mehr im Wege zu stehen. Die starke Mehrheit seiner Partei ermöglicht es dem Premierminister, sein mit der EU ausgehandeltes Ausstiegsabkommen zügig vom Unterhaus verabschieden zu lassen.

 

„Nach dem klaren Wahlsieg von Boris Johnson wird der Brexit stattfinden. Ich bedaure dies sehr“, so der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Peter Liese in einer ersten Reaktion. Liese hob aber auch hervor, dass die klaren Mehrheitsverhältnisse nun dafür sorgen werden, dass es zu einem geregelten Austritt kommt. Dies sei für Südwestfalen enorm wichtig. Gemäß dem Austrittsabkommen soll Großbritannien dann bis Ende 2020 in einer Übergangsphase bleiben. Bis dahin will Johnson einen Vertrag über die künftigen Beziehungen mit der EU aushandeln. „Für Südwestfalen, seine Menschen und Unternehmen ist es besonders wichtig, dass wir in den nächsten Monaten ein Abkommen für die langfristige Zusammenarbeit hinbekommen. Wir haben in so vielen Bereichen enge Verflechtungen, die im Interesse der EU und Großbritanniens geregelt werden müssen.

 

Nicht nur in der Wirtschaft. So können zum Beispiel wichtige Medikamente nicht geliefert werden, wenn es keinen geregelten Handel gibt. Auch sind viele Bereiche betroffen, die die Menschen unmittelbar berühren, wie zum Beispiel die Reisefreiheit oder die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Es arbeiten ja nicht nur deutsche Ärzte in Großbritannien, sondern auch viele britische Fachkräfte in Südwestfalen. Sollten wir bis Ende 2020 keine Abkommen hinbekommen, müssen wir aus meiner Sicht die Übergangszeit noch einmal verschieben. Ich hoffe sehr, dass Boris Johnson durch seinen überzeugenden Wahlsieg und seine klare Mehrheit dann auch die Autorität hat, seine Hardliner in der eigenen Partei von einer guten Zusammenarbeit zu überzeugen.“

 

Der heimische Abgeordnete hofft jedoch, dass Großbritannien mittel- und langfristig wieder Teil der EU wird.  „Ich hoffe sehr, dass es in einigen Jahren einen jungen, pro-europäischen Anführer einer Partei gibt, der dieses Land dann wieder zurück in die EU führen wird“, so Liese abschließend.

 

Quelle: Dieter Berger – Europabüro für Südwestfalen

 

 

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