Ukrainekrieg und Klimakrise verlangen einen Klimaschutz-Turbo
brilon-totallokal: Meschede/HSK: Der Direktkandidat der GRÜNEN im Hochsauerland, Bastian Grunwald, zeigt sich überzeugt: „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Klimakrise verlangen einen Klimaschutz-Turbo. Anstatt wie die schwarz-gelbe Landesregierung den Ausbau erneuerbarer Energien durch Mindestabstandsregelungen bürokratisch auszubremsen, braucht NRW einen koordinierten Plan. Deshalb freue ich mich, dass wir GRÜNE in NRW ein entsprechendes Klimaschutzsofortprogramm vorgelegt haben.“
Machbarkeitsstudie spricht Klartext
Eine Machbarkeitsstudie der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW hat längst bewiesen: NRW kann bereits 2040 klimaneutral werden. Dafür muss allerdings der Ausbau erneuerbarer Energien, die Verkehrswende und der Energieeffizienzumbau der Gebäude und der Industrie strategisch vorangetrieben werden.
Erinnerung an den Hambacher Wald
Bastian Grunwald erinnert an die Räumung des Hambacher Waldes im Jahr 2018, bei dem Klimaschützer*innen beim größten Polizeieinsatz der NRW-Geschichte aus ihren Baumhäusern gezerrt worden sind. Eine Person, ein Journalist, verunglückte während der Räumungsaktion. Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) hatte die Aktivist*innen als Kriminelle bezeichnet und die Räumung gerechtfertigt. Um eine Rechtsgrundlage für die Räumung zu bekommen, hatte die Landesregierung eigens ein Gutachten in Auftrag gegeben und den Räumungsgrund „Brandschutzmängel“ konstruiert. Reul selber musste zugeben, sich im Vorfeld der Räumung mit zwei RWE-Vertretern getroffen zu haben. Der damalige Ministerpräsident und spätere glücklose Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, verlor sogar einen Rechtsstreit beim Kölner Verwaltungsgericht, das bestätigte, dass die Räumung des „Hambi“ unzulässig war.
Energiewende statt Diktatorengold
„Statt eine Politik für Energieriesen brauchen wir eine konstruktive Solar-auf-jedes-Dach-Politik. Statt Dörfer und Heimat wegzubaggern muss der Strukturwandel vor Ort planmäßig und ausreichend unterstützt werden. Auch im Hochsauerland kann es uns gelingen, unseren Teil zur Energiewende beizutragen, so dass wir von schwarzem Diktatorengold unabhängig werden“, so Bastian Grunwald.
Internetseite der GRÜNEN im Hochsauerland: www.gruene-hsk.de
Weitere Hintergrundinformationen
Zur Machbarkeitsstudie der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW zur Klimaneutralität:
https://gruene-fraktion-nrw.de/2021/09/wie-klimaschutz-im-industrieland-nrw-gelingen-kann-das-gruene-sofortprogramm/
Klimaschutzprogramm der GRÜNEN in NRW: https://gruene-nrw.de/das-gruene-klimaschutzsofortprogramm/
Quelle: Jörg Rostek – GRÜNE Hochsauerland