Wiese (MdB): Ein Bürgerrat Corona wäre eine sinnvolle Möglichkeit gewesen!
Das Zeitfenster für eine zusätzliche parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Pandemie in dieser Legislaturperiode hat sich geschlossen. Die Fraktionen im Deutschen Bundestag sind in zentralen Punkten nicht zusammengekommen und konnten sich nicht auf ein geeignetes Format einigen. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte mehrmals einen Bürgerrat vorgeschlagen, auch die Grünen hatten sich dafür ausgesprochen. Leider sind unsere Bemühungen an der FDP und auch an der CDU gescheitert, die diesen Weg nicht mitgehen wollten. „Es hätte ein überparteiliches Forum gebraucht, in dem die Bürgerinnen und Bürger ihre Alltagserfahrungen aus der Zeit der Pandemie adressieren können, die in dieser für uns alle belastenden Zeit entstanden sind. Dies hätte den bereits tagenden Expertenrat der Regierung ideal flankiert, um mit dem Wissen von heute wichtige Lehren für künftige Pandemien hervorbringen zu können.“, so Dirk Wiese (MdB).
„Ich finde das Scheitern eines zweiten Bürgerrates auch deshalb schade, weil der Bürgerrat grundsätzlich ein wichtiger Beitrag zur demokratischen Meinungsbildung ist, denn ein Bürgerrat spiegelt in seiner repräsentativen Zusammensetzung die Gesellschaft wider. Es zeichnet sich leider ab, dass die Zeit für einen zweiten Bürgerrat mittlerweile so knapp ist, dass sie in dieser Legislaturperiode vermutlich nicht mehr ausreichen wird. Das ist sehr bedauerlich.“, so Wiese weiter.
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Quelle: Team Dirk Wiese
Fotocredit: Dirk Wiese