Brilon-Totallokal: Bundesteilhabegesetz schafft mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderungen.
brilon-totallokal: Hochsauerlandkreis/ Berlin. Nach jahrelangen Diskussionen, die auch im Hochsauerlandkreis intensiv geführt wurden, begrüßt der heimische Bundestagsabgeordnete die anstehende erste Lesung des Bundesteilhabegesetzes am morgigen Donnerstag (22. September 2016). „Ich freue mich, dass wir nun endlich den Gesetzentwurf zu diesem zentralen Vorhaben dieser Legislaturperiode beraten können. Die Betroffenen, aber auch die Kommunen, die durch das Gesetz um 5 Milliarden Euro im Jahr entlastet werden sollen, haben lange darauf gewartet“, so Sensburg.
Seit Beginn der Legislaturperiode hatte Sensburg immer wieder das Gespräch mit den Caritas-Familien im Sauerland und der Bigger Josefsgesellschaft gesucht. Unter anderem hatte Sensburg seinen Fraktionskollegen Karl Schiewerling MdB, der das Bundesteilhabegesetz für die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag federführend begleitet, für eine Podiumsdiskussion in Arnsberg gewinnen können. „Für uns als Union war es wichtig, hier von Anfang an einen breiten und ergebnisoffenen Dialog mit allen Betroffenen zu führen. Diesen Dialog werde ich auch in den kommenden Wochen und Monaten hier im Hochsauerlandkreis fortführen“, so Sensburg.
Die Reform der Eingliederungshilfe ist eines der großen sozialpolitischen Projekte in dieser Legislaturperiode. Dabei geht es um mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderungen und mehr Effizienz bei der Eingliederungshilfe. Mit der Reform soll die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umgesetzt werden.
Bildunterschrift: Karl Schiewerling MdB und Patrick Sensburg MdB (dritter und vierter von links) bei der Podiumsdiskussion in Arnsberg zum Bundesteilhabegesetz.
Text und Bild: Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB