Brilon-Totallokal: Stadt Olsberg muss 2,5 Millionen Euro Gewerbesteuer zurückerstatten

brilon-totallokal: Olsberg. Die Stadt Olsberg muss für dieses und die kommenden Jahre die städtischen Finanzen neu justieren: Vor wenigen Tagen wurde die Stadtverwaltung vom Finanzamt darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie rund 2,5 Millionen Euro an bereits erhaltenen Gewerbesteuereinnahmen zurückzuzahlen hat. Darüber hat Bürgermeister Wolfgang Fischer jetzt den Stadtrat informiert. Im Rathaus prüft man derweil die Folgen der neuen Lage.

Für Kommunalverwaltungen sei es grundsätzlich nichts Neues, dass die Entwicklung der Gewerbesteuer stets Schwankungen unterworfen ist, so Stadtkämmerer Stefan Kotthoff – und diese seien kaum zu kalkulieren. Überraschungen – positiv wie negativ – seien niemals ausgeschlossen:  „Aber solch eine Rückzahlung ist schon extrem.“ Der Stadthaushalt für das Jahr 2019, der vom Rat im  Dezember beschlossen worden ist, wird damit deutlichen Veränderungen unterworfen. „Vom Haushaltsausgleich, der eigentlich schon erreicht schien, müssen wir uns nun erst einmal wieder verabschieden“, so Bürgermeister Wolfgang Fischer. Die Entwicklung zeige, wie stark Kommunen von der Gewerbesteuer abhängig seien, so der Olsberger Bürgermeister: „Nach den Rekord-Einnahmen der vergangenen Jahre müssen wir nun mit einem Einbruch fertigwerden.“

Durch die besondere Systematik der kommunalen Haushalte verschlechtern sich die Erträge in der Ergebnisrechnung sogar um 3,7 Millionen Euro – „wenn alles andere planmäßig läuft“, so Stefan Kotthoff. Aktuell prüfe man, was die neue Entwicklung für das laufende Jahr sowie die Folgejahre bedeute, erläutert der Stadtkämmerer. Zurzeit sind größere Ausgaben gestoppt; nicht zu vermeidende Aufwendungen müssen mit der städtischen Finanzverwaltung abgestimmt werden

Die städtischen Groß-Projekte wie die Maßnahmen des ZentrenKonzeptsOlsberg 2025 oder der Kneipp-Erlebnispark sollen aber umgesetzt werden, unterstreicht Bürgermeister Wolfgang Fischer: Zum einen fließen hier zwischen 60 und 80 Prozent der Kosten als Fördergelder; zum anderen schlägt sich der städtische Eigenanteil aufgrund der speziellen Berechnungssystematik nur in einem vergleichsweise geringen Teil in der Ergebnisrechnung nieder. Wolfgang Fischer: „Würden wir diese Projekte stoppen, würden wir sowohl finanziell wie mit Blick auf die Stadtentwicklung viel verlieren, haushaltstechnisch aber kaum etwas gewinnen.“

Ziel werde es sein, die Vorgabe des Haushaltssicherungskonzeptes zu erfüllen: Ab dem Jahr 2022 und in den Folgejahren muss die Stadt Olsberg wieder ausgelichene städtische Haushalte vorlegen. „Momentan prüfen wir, auf welchem Weg wir dieses Ziel ansteuern können“, erklärt Stefan Kotthoff. Die Lage sei einer Herausforderung, ergänzt Bürgermeister Wolfgang Fischer: „Und damit werden wir transparent und im engen Dialog zwischen Rat und Verwaltung umgehen.“

Quelle: Jörg Fröhling, Hochsauerlandwasser GmbH