SPD-Fraktion vor Ort: Quo vadis Europa? …mit Griechenland im Focus!

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Brilon-Totallokal: Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese hatte mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Euro Carsten Schneider zu einer Diskussionsrunde eingeladen…

brilon-totallokal:  (us) Neben der Flüchtlingswelle, die Europa zur Zeit in Atem hält, hat die Griechenland Krise bei weitem noch nichts von ihrer Aktualität verloren. Um dieses Thema zu beleuchten, hatte der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Euro Carsten Schneider zu einer Diskussionsrunde am Donnerstag, den 17. September, in das Kolpinghaus eingeladen.

Durch  die vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland am letzten Wochenende ist das Wort Euro-Krise wieder in aller Munde: Alexis Tsipras, Chef der Linkspartei Syriza vs. Vangelis Meimarakis, Chef der konservativen NEA Dimokratia. (Anm. d. Redaktion: Lt. erstem Zwischenergebnis von Sonntagabend hat die Linkspartei Syriza 34,97 % und die Dimokratia 28,76 % erreicht).

Zahlreiche interessierte Zuhörer, unter ihnen Bürgermeister Dr. Christof Bartsch und Ehrenbürgermeister Franz Schrewe, folgten den Erläuterungen von Carsten Schneider, der die Schwachstellen der europäischen Architektur für die Griechenland Krise verantwortlich  macht. Das Ende der wirtschaftlichen Angleichung zwischen den EU-Staaten sowie politische Bewegungen, die eine Renationalisierung mit einer stärkeren Eurozone abwägen, sind maßgeblich an den griechischen Problemen beteiligt. Eine Arbeitslosenquote von 17,8 % in den letzten sieben Jahren in Griechenland spricht eine deutliche Sprache.

Ist Griechenland sanierungsfähig?

 Das Schaffen von tragfähigen und nachhaltigen öffentlichen Finanzen, die Sicherung von Finanzstabilität, das Einrichten von Strukturreformen zur Stärkung von Wettbewerb und Wachstum (z. B. Bekämpfung von Schwarzarbeit) sowie eine Reform der öffentlichen Verwaltung – das sind für den Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider ganz konkrete Reformauflagen für das krisengeschüttelte Land. Außerdem sei eine Reform der Steuerpolitik und eine nachhaltige Sozialfürsorge unumgänglich. Um Griechenland zukunftsträchtig zu helfen, sind weitere finanzielle Unterstützungen bzw. ein Schuldenschnitt sehr wichtig, da eine gestärkte Eurozone eindeutig die ökonomisch günstigere Variante sei. Ein Grexit sei folgerichtig keine Option. Es gilt den Staatsbankrott abzuwenden, eine Wachstumsperspektive und Schuldentragfähigkeit zu schaffen.

Das unterstrich auch Bernd Hartmann, Vorstandsassistent der Sparkasse Hochsauerland, da ohne weitere finanzielle Hilfen die rezessiven wirtschaftlichen Tendenzen immer mehr die Überhand gewinnen würden und somit keine Hoffnung auf ein Ende der Krise in Sicht sein wird. Dafür sei allerdings ein langer Atem in Griechenland nötig – ein langer Weg liegt noch vor der griechischen Bevölkerung.

Alltag in Griechenland!

Thomas Bakaras, griechischer Gastronom aus Meschede, zeichnete ein Bild seines Heimatlandes, bei dem der tägliche Überlebenskampf der Menschen im Focus steht. Harte Sparmaßnahmen würden die Situation nur weiter verschlechtern. Seit den 60-iger Jahren sei das System in Griechenland  zum großen Teil dadurch geprägt worden, dass immer weniger junge Leute in der Landwirtschaft arbeiten wollten, sondern ein Studium vorzogen – mit der Folge,  dass viele Akademiker keine Arbeit fanden bzw. finden. Wenig Industrie, hohe Mehrwertsteuer – alles äußerst ungünstige Faktoren. Zudem haben die unsolide Haushaltspolitik und die korrupten Machenschaften der letzten Jahre ihr Übriges für die desaströse finanzielle Lage getan.

Ohne finanzielle Investitionen und einen Schuldenschnitt sei eine Rettung unvorstellbar. 

Auch in der anschließenden Diskussion kristallisierte sich heraus, dass der nicht gut „funktionierende“ Staat Griechenland eindeutig das Kernproblem darstellt. Das gespaltene Verhältnis der griechischen Bevölkerung zu ihrer Regierung und die wechselnden politischen Ansprechpartner in Griechenland komplettieren die Schwierigkeiten, die es zu überwinden gilt. 

Und dafür sei der Schritt in Richtung mehr Europa eindeutig besser als ein Zurück zu Nationalstaaten.

Text und Bild: Ursula Schilling

 

Bericht : brilon-totallokal.de - Ihr Nachrichtenmagazin aus Brilon

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