Grüne beantragen die Ausrufung des Klimanotstands in Olsberg

 

In jeder Entscheidung von Rat und Verwaltung soll zukünftig Klimaschutz bedacht werden

Olsberg.„Wir wollen doch niemandem seinen wohlverdienten Urlaub auf Malle verbieten,“ sagt Karl Heinz Weigand. Er ist Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Olsberg. „Jeder soll seinen Spaß haben. Aber wer morgen noch Spaß haben will, darf nicht vorher den Planeten unbewohnbar machen.“ In der letzten Ratssitzung brachten die Grünen deshalb den Antrag ein, den Klimanotstand auch in der Stadt Olsberg auszurufen.

Grundsätzliche Zustimmung

Neben Weltstädten wie London, haben auch NRW-Städte wie Münster und Herford bereits den Klimanotstand ausgerufen. „In vielen weiteren Städten in Nordrhein-Westfalen läuft der Antrag“, so Peter Bergmann, Ratsmitglied, in der eigens einberufenen Pressekonferenz der Grünen in Wiemeringhausen. „Der Rat der Stadt Olsberg erkennt die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe höchster Priorität an“, heißt es in der Beschlussvorlage. Konkret würde das bedeuten, dass die Stadt Olsberg bei jeder zukünftigen Endscheidung die Auswirkungen auf Klima-, Umwelt- und Artenschutz berücksichtigt. „Mehr als 60% unserer Bürgerinnen und Bürger wünschen sich, dass unsere Generation mehr gegen den Klimawandel tut“, sagt Karl Heinz Weigand. So sei es auch nicht verwunderlich, dass sowohl Bürgermeister Wolfgang Fischer, als auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Rudolf Przygoda grundsätzlich Zustimmung zum Antrag gegenüber der Grünen signalisiert haben. „Natürlich muss das Thema erst in die Ausschüsse, aber Bürgermeister Fischer hat eingeräumt, dass der Antrag der Grünen eine gute Diskussionsvorlage für das weitere Vorgehen in Olsberg darstellen könnte“, so Karl Heinz Weigand.

Kein Mode-Thema

Für die Grünen in Olsberg ist Klimaschutz kein Mode-Thema. Bereits seit 2007 kämpfen sie für die Einstellung einer Klimamanagerin oder eines Klimamanagers zur Erarbeitung eines Konzepts und Durchführung von Maßnahmen. Selbstverständlich sei dabei die Ausrichtung am Willen der demokratischen Mehrheit. Es müsse immer und im Einzelfall hinterfragt werden, ob die Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen auch wünschten, so die Grünen. „Dabei darf man aber auch nicht vergessen, dass Kinder und Jugendliche gar kein Stimmrecht haben“, so Franz-Josef Weigand. Er ist ebenfalls, wie sein Bruder, Stadtratsvertreter der Grünen in Olsberg. Es gehe auch insbesondere darum zu versuchen, den Willen dieser nachfolgenden Generationen zu berücksichtigen, „die auch morgen noch in unserer Stadt leben werden“.

Warum Klimanotstand?

Ist es denn wirklich nötig, den Klimanotstand auszurufen? – „Ja, die zunehmenden Naturkatastrophen machen uns doch täglich auf´s Neue klar, wie sich die Natur gegen die weiter fortschreitenden Umweltbelastungen wehrt“, zeigt Karl Heinz Weigand auf. „Wenn wir nicht unserer Verpflichtung nachkommen, die nachfolgenden Generationen vor den Folgen des Klimawandels zu schützen, werden diese das Vielfache dafür zahlen müssen.“

Maßnahmen bisher nicht ausreichend

Konkrete Maßnahmen werden im Antrag der Grünen nicht vorweggenommen. „Hier sind dann die Ausschüsse und die Verwaltung gefragt“, sagt Dieter Ludwig. Er ist Kassierer im Vorstand der Olsberger Grünen. Einzelne energetische Sanierungen und der Einbau von Hackschnitzel-/Pellet-Anlagen in öffentlichen Gebäuden reichten beim Weitem nicht aus, so die Grünen. „Warum gibt es in Olsberg bisher nur zwei Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden (Sekundarschule und AQUA) und diese sind auch noch verpachtet und nicht durch die Stadt betrieben“, fragt Peter Bergmann. „Hier gibt es einen riesigen Nachholbedarf.“ Kein einziges Windrad dreht sich bisher auf Olsberger Grund. Im jüngsten Prozess vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg wurde von Verhinderungsplanung in Olsberg gesprochen“, sagt Peter Bergmann. „Wenn sich die Parteien weiterhin nicht einigen können, wird es zu einem Szenario kommen, in dem auf allen geeigneten Flächen Windanlagen gebaut werden dürfen“, erklärt Franz-Josef Weigand. „Und das wollen wir als Grüne ganz bestimmt nicht.“ Schon 15 bis 16 Windanlagen würden ausreichen, um Olsberg mit seinem gesamten Stromverbrauch autark zu machen, so die Grünen. Zurzeit liege Olsberg im HSK-Vergleich auf einem der schlechtesten Plätze bei den CO2-Emminsionen. „Das muss sich ändern“, fordert Franz-Josef Weigand. „Es ist zwingend erforderlich in Olsberg große Emissionsreduktionen zu erreichen, um kommenden Generationen ihre Handlungsspielräume zu erhalten.“

Fridays for future

„Wir sind natürlich nicht gegen die Schulpflicht“, beteuern die Vertreter der Grünen einhellig. „Aber die jungen Menschen der „Fridays for Future-Bewegung“ haben es geschafft, eine Bewusstseinsveränderung in der Gesellschaft herbei zu führen“, honoriert Franz-Josef Weigand. „Ich habe großen Respekt vor dieser jungen Generation, der noch vor kurzer Zeit totales Desinteresse vorgeworfen wurde.“ Auch in Olsberg gibt es viele Jugendliche und junge Erwachsene, die sich für Umweltthemen interessieren, wie am guten Wahlergebnis der Grünen von knapp 15 % bei der Europawahl abzulesen ist. Um dieser Zielgruppe Möglichkeiten der Beteiligung zu bieten, soll es demnächst öffentliche Treffen an attraktiven Orten und Projekte mit einem zeitlich eingegrenzten Engagement bei den Grünen in Olsberg geben. Ab 16 Jahren kann jede und jeder einer Partei beitreten. „Bei uns braucht man aber gar nicht einzutreten“, erklärt Peter Bergmann. Man kann jederzeit rein schnuppern oder mitarbeiten, ohne der Partei anzugehören. Interessenten können sich auf der Homepage www.gruene-olsberg.de über Aktionen und Termine informieren oder die Vorstandsmitglieder kontaktieren.

Bildunterschrift: Blicken gut gelaunt in die Zukunft: Franz-Josef Weigand, Peter Bergmann, Karl Heinz Weigand und Dieter Ludwig (von links) vom Vorstand der Grünen in Olsberg haben viele Ideen zum Klimaschutz.

Quelle:  Text und Foto, Jutta Maas

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