Bürgermeister Fischer schlägt Information in öffentlicher Ratssitzung vor
brilon-totallokal: Erst Transparenz, dann eine Entscheidung: In der Diskussion um den – möglichen – Verkauf einer Teilfläche der Grundschule Bigge zur Erweiterung der benachbarten Elisabeth-Klinik kündigt Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer an, dem Stadtrat eine Erweiterung der Tagesordnung für die Sitzung am Donnerstag, 6. Februar, vorzuschlagen. Auf diese Weise soll es möglich werden, interessierte Bürger und Eltern über die Raumsituation an der Grundschule Bigge sowie mögliche Alternativen bei einem Wegfall des so genannten Altbaus zu informieren.
„Damit wollen wir dem erkennbaren und berechtigten Informationsbedürfnis von Eltern sowie Bürgerschaft in Bigge nachkommen“, so Wolfgang Fischer. Hintergrund: Eine Information zum Sachverhalt und die Entscheidung über einen möglichen Verkauf der Teil-Immobilie finden im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung statt. Damit entspricht die Stadt Olsberg den Vorgaben der Geschäftsordnung des Stadtrates. Hier ist festgelegt, dass – unter anderem -Liegenschaftsangelegenheiten grundsätzlich in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt werden.
Allerdings: Sachverhalte, die nicht das reine Grundstücksgeschäft betreffen, sind nicht zwingend an eine Nicht-Öffentlichkeit gebunden. „Deshalb schlage ich vor, auch über die Nutzung der betroffenen Räume und über mögliche Alternativen in Bigge direkt in öffentlicher Sitzung zu informieren“, unterstreicht Bürgermeister Fischer. Gerade die vergangenen Tage hätten gezeigt, wie groß das Interesse in Bigge gerade an diesen Fragen sei: „Deshalb wollen wir hier Transparenz schaffen, wo es eben nur möglich ist“, so Wolfgang Fischer.
Er versteht seinen Vorschlag auch als Angebot an alle interessierten Eltern, sich über den fraglichen Sachverhalt zu informieren – und so die öffentliche Diskussion zu versachlichen. Die Sitzung des Stadtrates beginnt am Donnerstag, 6. Februar, um 17 Uhr im Rathaus; alle Interessierten sind willkommen.
Quelle: Jörg Fröhling – Stadt Olsberg
