Peter Liese: Europäische Hilfsgelder für die Regionen aktivieren / 100 Millionen Euro Hilfe vor allem für Kommunen in NRW denkbar
brilon-totallokal: Angesichts der Bilder und Nachrichten aus den Katastrophengebieten in Deutschland zeigte sich der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese erschüttert. „Die Nachrichten über Todesfälle machen mich tief betroffen. Unser aller Mitgefühl gilt jetzt in diesen schweren Stunden den Angehörigen der Opfer und unser tief empfundener Dank an alle Hilfskräfte, die in den Katastrophengebieten im Einsatz sind“, so Liese. „Hilfe für den Wiederaufbau ist jetzt schnell und unbürokratisch notwendig.“
Der heimische Abgeordnet und Vorsitzende der CDU-NRW Europagruppe setzt sich dafür ein, dass auch die Europäische Union den Betroffenen hilft. „Bei der Bewältigung der Schäden sollten wir alle Möglichkeiten ausschöpfen, auch von europäischer Seite. Hilfen sind etwa aus dem EU-Solidaritätsfonds möglich, den die Bundesregierung aktivieren könnte. Bei der Bewältigung der Schäden durch den Sturm Kyrill im Jahr 2007 wurde allein Nordrhein-Westfalen aus dem EU-Haushalt mit rund 100 Millionen Euro unterstützt. Ohne das genaue Ausmaß der Schäden zu kennen, lassen die schrecklichen Bilder jedoch darauf schließen, dass die Schäden durch die Sturmfluten noch größer sind. Nach meiner ersten Einschätzung ist daher ein ähnlich hoher Betrag an Hilfsgeldern auch für Südwestfalen denkbar. Das persönliche Leid, insbesondere das der Familien, die Todesopfer zu beklagen haben, kann kein Geld der Welt ausräumen. Aber es wird wichtig sein, allen beim Wiederaufbau zu helfen. Der Europäische Fonds kann dabei betroffene Kommunen in unserer Region teilweise entschädigen. Ich werde mich schnell mit den Verantwortlichen auf Landes-, Bundes- und Europäischer Ebene austauschen, so dass die Förderung beantragt und bewilligt wird,“ so Liese.
Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) wurde geschaffen, um im Falle von großen Naturkatastrophen solidarische Hilfe leisten zu können. Anlass waren die schweren Überschwemmungen in Mitteleuropa im Sommer 2002. Seitdem wurde der Fonds in 80 Katastrophenfällen – von Überschwemmungen über Waldbrände und Erdbeben bis hin zu Stürmen und Dürren – in Anspruch genommen. Bisher wurden 24 verschiedene europäische Länder mit über 5 Milliarden Euro unterstützt.
Quelle: Dr. Peter Liese MdEP